Anwalt auf Messen

Wir stehen während der Messen für Sie abrufbereit zur Verfügung.
Wenn Sie uns im Vorfeld kontaktieren, erhalten Sie Telefon-Kontaktdaten auch für die Zeiten außerhalb unserer Öffnungszeiten, insb. auch am Eröffnungswochenende!
Oder mailen Sie an: ra.zdarsky(at)gmx.de.

Schutzrechte auf Messen

Was nutzt das beste Gewerbliche Schutzrecht, wenn Wettbewerber das Schutzrecht nicht beachten?

Leider ist ein zunehmender Trend zu beobachten, dass Wettbewerber die Schutzrechte nicht beachten oder gar bewusst verletzen und Kopien anbieten und vertreiben.

Gewerbliche Schutzrechte (also u.a. Marken, Geschmacksmuster, Patente oder Gebrauchsmuster) entstehen oft durch Eintragung in öffentliche Register. Hierdurch wird das interessierte Publikum darüber informiert, dass der Inhaber das Recht hat, Herstellung und/oder Vertrieb von identischen oder ähnlichen Produkten durch Wettbewerber zu verhindern.

Oft erhält man auf einer Messe oder Ausstellung erstmals Kenntnis von solchen Kopien. Dann ist schnelles Handeln erforderlich, um schnellstmöglich die Präsentation der rechtsverletzenden Produkte zu unterbinden.

Verteidigungsmöglichkeiten

Gerne unterstützen wir Sie bei solchen schnellen Maßnahmen im Rhein-/Main-Gebiet und insb. auch auf der Messe Frankfurt am Main. Oft kann durch die Übergabe von Abmahnungen und persönliche Erläuterung des Vorwurfs eine Unterlassungserklärung direkt auf dem Messestand erwirkt werden. Das Produkt wird dann innerhalb weniger Stunden vom Messestand entfernt, der Vertrieb in Deutschland und ggf. auch in der EU wirksam unterbunden.

Weigert sich der Aussteller, eine Unterlassungserklärung abzugeben, helfen auch erläuternde Erklärungen nicht weiter, so erwirken wir auf Wunsch Einstweilige Verfügungen beim zuständigen Gericht und setzen diese durch den für die Messe zuständigen Gerichtsvollzieher durch. Dies ist ebenfalls oft innerhalb von 24 Stunden möglich. Die Durchsetzung kann von einer Entfernung des Verletzergegenstandes bis hin zu einer Räumung des Messestandes gehen – je nach Art und Umfang der Rechtsverletzung.

Befürchten Sie schon vor einer Messe, dass Rechtsverletzer auf einer Messe präsent sein werden, bieten wir Ihnen gerne als Messeanwalt eine Rufbereitschaft auch am Wochenende an, damit nicht unnötig Zeit verstreichen muss.