Grundlage der CE-Kennzeichnung

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist Grundlage unter anderem der Regelungen zur CE-Kennzeichnung. In § 7 ProdSG wird geregelt, dass eine CE-Kennzeichnung nur erfolgen darf, wenn dies ausdrücklich in einer Verordnung gemäß § 8 ProdSG vorgesehen ist.

Umgekehrt darf ein Produkt nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen werden, wenn dies nicht für Produkte dieser Art von einer Verordnung gemäß § 8 ProdSG erlaubt wird.

Aus dieser Systematik ergibt sich zugleich, dass man mit der CE-Kennzeichnung nicht werben darf. Es handelt sich letztlich um eine gesetzliche Verpflichtung, sie an CE-kennzeichnungspflichtigen Produkten anzubringen. Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist allerdings unzulässig.

Zuweilen ist es nicht leicht zu erkennen, ob eine bestimmte Verordnung gilt. Hier kann anwaltlicher Rat weiterhelfen.

Unter bestimmten Umständen kann für bestimmte Produkte die Notwendigkeit einer CE-Kennzeichnung durch die Auslobung für bestimmte Anwendungsbereiche oder Personengruppen beeinflusst werden. Gilt beispielsweise die Spielzeugrichtlinie, sind Produkte CE-kennzeichnungspflichtig, die im Falle einer Nutzung für andere Altersgruppen als Kinder gegebenenfalls nicht CE-kennzeichnungspflichtig sind. In solchen Fällen sollte man die Anwendungsbereiche bewusst wählen und definieren.

In Zusammenarbeit mit kompetenten Ingenieuren unterstützen wir Unternehmen bei der Erfüllung der Pflichten zur Konformitätsbewertung ebenso wie der CE-Kennzeichnung. Hierbei wird unter anderem auch besonderer Wert auf die Implementierung eines Qualitätsmanagement-Systems gelegt. Letztlich fördert dies die Qualität der Produkte und kann damit zusätzlichen Markterfolg bewirken.